Freiheitskanzlei

Evaluation · Behörden · Zulassung

Evaluation der Masern-Impfnachweis­pflicht

Die unabhängige Evaluation der Masern-Impfnachweispflicht seit 2020 – ergänzt um Anfragen, Informationstexte, Schreiben zum Petitionsverfahren und die Antworten der Behörden.

PDF-Dokument 7,2 MB

Evaluation herunterladen Evaluation im neuen Tab Zu den Anlagen

Anlass der Veröffentlichung

Eine vorgesehene Überprüfung wird nachgeholt

Mit Einführung des Masernschutzgesetzes war vorgesehen, den Stand der Umsetzung nach Ablauf des 31. Juli 2021 gemeinsam mit den Ländern zu überprüfen. Dabei sollten nicht allein die Impfquoten betrachtet werden, sondern ebenso der Schutz der Bevölkerung und besonders vulnerabler Personen sowie das Ziel der Masernelimination.

Eine umfassende, öffentlich nachvollziehbare Bilanz dieser Zielerreichung wurde in dieser Form nicht vorgelegt. Die hier veröffentlichte unabhängige Ex-post-Evaluation greift diesen Prüfauftrag auf. Sie untersucht die medizinischen, epidemiologischen, administrativen, finanziellen und verfassungsrechtlichen Wirkungen der Masern-Impfnachweispflicht im Zeitraum 2020 bis 2026 und stellt ihre Grundlagen, Berechnungen und Schlussfolgerungen zur fachlichen und öffentlichen Prüfung bereit.

Worum geht es?

Die Evaluation untersucht die Masern-Impfnachweispflicht seit 2020. Ergänzend dokumentieren wir den Schriftwechsel mit Behörden und Fragen zu den Zulassungsunterlagen.

Direkt verfügbar

Evaluation, Informationstexte und Behördenantworten lassen sich direkt lesen und herunterladen. Die Vorgangsübersicht zeigt, welche Reaktionen vorliegen.

01 · Evaluation & Downloads

Dokumente zur Evaluation

Die vollständige Ausarbeitung und ihre kompakte Zusammenfassung stehen unabhängig voneinander zum Lesen und Herunterladen bereit. Die Anlagen zur Evaluation sind auf einer eigenen Seite zugänglich.

02 · Schreiben & Antworten

Welche Schreiben liegen vor?
Welche Antworten gibt es?

Zur Evaluation gehören die aktuelle Informationskampagne und der Austausch mit den zuständigen Stellen. Hier machen wir Informationsschreiben, frühere Anfragen, die Korrespondenz zum Petitionsverfahren und die vorliegenden Antworten im Zusammenhang zugänglich.

36Dokumente
zum Nachlesen
Dokumentationsstand: 8. Oktober 2026

Nach Mitteilung der Freiheitskanzlei ist der Versand der sechs aktuellen Informations- und Behördenschreiben am 8. September 2026 erfolgt. Dieser Versandstand beruht auf der Mitteilung des Absenders; einzelne Versandprotokolle sind hier nicht hinterlegt. Versand, bestätigter Zugang und inhaltliche Antwort werden getrennt dokumentiert. Die früheren Eingangsbestätigungen zu den IFG-Anträgen belegen keinen Zugang der neuen September-Schreiben.

Neu aufgenommen sind die Schreiben vom 28. September 2026 zum Petitionsverfahren an acht Empfänger, darunter Dr. Ronald Weikl (MWGFD), der die Petition auf den Weg gebracht hat. Der Versand dieser acht Vorgänge wurde am 8. Oktober 2026 vom Auftraggeber als erfolgt mitgeteilt. Ein konkretes Versanddatum, einzelne Versandprotokolle, bestätigter Zugang und inhaltliche Antworten sind bislang nicht dokumentiert. Die beiden Fassungen an Dr. Hülya Düber sind in einem Vorgang zusammengefasst; die tatsächlich versandte Variante wurde nicht separat benannt.

Zum IFG-Antrag an das BMG vom 9. August 2026 liegt jetzt eine Zwischenantwort vom 2. Oktober 2026 mit Gebührenhinweis und einer Rückfrage vor. Das BMG bittet um Rückmeldung bis zum 16. Oktober 2026. Das Dokument steht beim zugehörigen IFG-Vorgang zum Lesen und Herunterladen bereit.

Die Bewertungen und Forderungen in den Eingaben geben die Position ihrer Verfasser wieder. Die unabhängige Evaluation ist keine amtliche Veröffentlichung. Die Prüfanregungen dokumentieren offene Fragen und stellen für sich genommen keinen festgestellten Zulassungsmangel dar.

Thema wählen, Vorgang aufklappen: Schreiben und zugehörige Anlagen stehen gemeinsam im Ausgang. Darunter folgen die eingegangenen Antworten. Der Bearbeitungsstand ist bereits in der Übersicht sichtbar.

Evaluation, Versand und Information

Hier stehen die IFG-Anträge zur gesetzlichen Evaluation mit den dazu vorliegenden Eingangsbestätigungen sowie die sechs aktuellen Informations- und Behördenschreiben. Nach Mitteilung der Freiheitskanzlei wurden die neuen Schreiben am 8. September 2026 versandt. Bestätigter Zugang und inhaltliche Antworten auf diese neuen Schreiben sind noch nicht dokumentiert.

IFG-Antrag vom 9. August 2026Bundesministerium für GesundheitAusgang: 1 Datei · Eingang: 2 Dateien Zwischenantwort: Rückmeldung erbeten

Anliegen

Der Antrag von Markus Bönig betrifft die Entscheidungsgrundlagen des Masernschutzgesetzes, den Gemeinschaftsschutz, die Prüfung von Alternativen und die angekündigte Evaluation.

Dokumentierter Stand

Nach der Eingangsbestätigung vom 31. August liegt die BMG-Antwort vom 2. Oktober 2026 zum IFG-Antrag vom 9. August 2026 (Geschäftszeichen IFG-Bönig) vor. Das BMG kündigt voraussichtliche Gebühren an und schätzt den Verwaltungsaufwand auf ca. 4.050 Euro; dieser Aufwand ist nicht die festgesetzte Gebühr. Die konkrete Gebühr steht noch nicht fest. Das BMG bittet bis zum 16. Oktober 2026 um Mitteilung, ob am Antrag festgehalten oder dieser eingegrenzt wird. Ohne Rückmeldung geht es davon aus, dass der Antrag nicht weiterverfolgt wird. Bis zur Rückmeldung wird die Bearbeitung ausgesetzt. Eine inhaltliche IFG-Auskunft ist noch nicht enthalten.

Die bereitgestellte PDF enthält zwei gescannte Seiten. Die Seitenzählung im Original ist uneinheitlich („Seite 1 von 3“ / „Seite 2 von 2“); die Datei wird unverändert wiedergegeben. Das Schreiben bezieht sich ausdrücklich auf den IFG-Antrag vom 9. August, nicht auf die Übersendungen der Evaluation im September.

Ausgang · Schreiben & Anlagen

Ausgehender IFG-Antrag und behördliche Eingangsbestätigung liegen vor.

Eingang · Antworten & Bestätigungen

Zwischenantwort: Rückmeldung erbeten

IFG-Antrag vom 9. August 2026Robert Koch-InstitutAusgang: 1 Datei · Eingang: 1 Datei Eingang bestätigt

Anliegen

Angefragt werden vorhandene Unterlagen zu Immunität, Impfsurveillance, Ausbruchsdaten und zur Evaluation der gesetzlichen Nachweispflicht.

Dokumentierter Stand

Das RKI bestätigt am 13. August 2026 den Eingang der Anfrage vom 9. August 2026 und die Bearbeitung unter dem Aktenzeichen 2.13.04/0008#0026. Eine inhaltliche Auskunft enthält die Bestätigung nicht.

Ausgang · Schreiben & Anlagen

Ausgehender IFG-Antrag und behördliche Eingangsbestätigung liegen vor.

Eingang · Antworten & Bestätigungen

Eingang bestätigt

Bundesministerium für Gesundheit · Schreiben vom 8. September 2026Evaluation an das BMGAusgang: 1 Datei · Eingang: keine Antwort dokumentiert Versandt laut Mitteilung

Anliegen

Das finale Anschreiben übersendet die Evaluation und bittet das Ministerium um fachliche Prüfung, eine methodisch nachvollziehbare Stellungnahme und eine aktuelle Neubewertung der allgemeinen Nachweispflicht.

Dokumentierter Stand

Der Versand ist nach Mitteilung der Freiheitskanzlei am 8. September 2026 erfolgt. Einzelne Versandprotokolle sind nicht hinterlegt. Ein bestätigter Zugang und eine inhaltliche Antwort auf dieses neue Schreiben sind noch nicht dokumentiert.

Ausgang · Schreiben & Anlagen

Versand am 8. September 2026 laut Mitteilung der Freiheitskanzlei erfolgt. Einzelne E-Mail- oder Fax-Sendeprotokolle sind nicht hinterlegt; der Zugang beim Empfänger ist noch nicht bestätigt.

Eingang · Antworten & Bestätigungen

Zu diesem Vorgang ist keine Antwort in den vorliegenden Unterlagen enthalten.

Robert Koch-Institut · Schreiben vom 8. September 2026Evaluation an das RKIAusgang: 1 Datei · Eingang: keine Antwort dokumentiert Versandt laut Mitteilung

Anliegen

Das finale Anschreiben bittet das RKI um wissenschaftliche Prüfung der epidemiologischen Grundlagen, des kausalen Gesetzeseffekts und der weiteren Evaluation sowie um eine methodisch nachvollziehbare Stellungnahme.

Dokumentierter Stand

Der Versand ist nach Mitteilung der Freiheitskanzlei am 8. September 2026 erfolgt. Einzelne Versandprotokolle sind nicht hinterlegt. Ein bestätigter Zugang und eine inhaltliche Antwort auf dieses neue Schreiben sind noch nicht dokumentiert.

Ausgang · Schreiben & Anlagen

Versand am 8. September 2026 laut Mitteilung der Freiheitskanzlei erfolgt. Einzelne E-Mail- oder Fax-Sendeprotokolle sind nicht hinterlegt; der Zugang beim Empfänger ist noch nicht bestätigt.

Eingang · Antworten & Bestätigungen

Zu diesem Vorgang ist keine Antwort in den vorliegenden Unterlagen enthalten.

Paul-Ehrlich-Institut · Schreiben vom 8. September 2026Evaluation an das PEIAusgang: 1 Datei · Eingang: keine Antwort dokumentiert Versandt laut Mitteilung

Anliegen

Das finale Anschreiben bittet das PEI um fachliche Prüfung der produkt- und sicherheitsbezogenen Nutzen-Risiko-Grundlagen von MMR/MMRV-Impfungen, insbesondere der ProQuad-Sensitivitätsrechnung.

Dokumentierter Stand

Der Versand ist nach Mitteilung der Freiheitskanzlei am 8. September 2026 erfolgt. Einzelne Versandprotokolle sind nicht hinterlegt. Ein bestätigter Zugang und eine inhaltliche Antwort auf dieses neue Schreiben sind noch nicht dokumentiert.

Die Eingangsbestätigungen zu den Evaluation-IFG-Anfragen an BMG und RKI stehen im Abschnitt 01. Die PEI-Antworten im Abschnitt 02 betreffen vier andere IFG-Anträge zu Zulassungsunterlagen.

Ausgang · Schreiben & Anlagen

Versand am 8. September 2026 laut Mitteilung der Freiheitskanzlei erfolgt. Einzelne E-Mail- oder Fax-Sendeprotokolle sind nicht hinterlegt; der Zugang beim Empfänger ist noch nicht bestätigt.

Eingang · Antworten & Bestätigungen

Zu diesem Vorgang ist keine Antwort in den vorliegenden Unterlagen enthalten.

Bundesweite Information · Schreiben vom 8. September 2026Information der GesundheitsämterAusgang: 1 Datei · Eingang: keine Antwort dokumentiert Versandt laut Mitteilung

Anliegen

Das finale Anschreiben bittet die Gesundheitsämter, die Evaluation den zuständigen Mitarbeitenden zugänglich zu machen und aktuelle Tatsachenprüfung, Einzelfallaufklärung und Verhältnismäßigkeit in Verfahren nach § 20 IfSG zu berücksichtigen.

Dokumentierter Stand

Der Versand ist nach Mitteilung der Freiheitskanzlei am 8. September 2026 erfolgt. Einzelne Versandprotokolle sind nicht hinterlegt. Ein bestätigter Zugang und eine inhaltliche Antwort auf dieses neue Schreiben sind noch nicht dokumentiert.

Die früher bereitgestellten Adresslisten bleiben Organisationsmaterial und sind nicht Teil der öffentlichen Dokumentauswahl.

Ausgang · Schreiben & Anlagen

Versand am 8. September 2026 laut Mitteilung der Freiheitskanzlei erfolgt. Einzelne E-Mail- oder Fax-Sendeprotokolle sind nicht hinterlegt; der Zugang beim Empfänger ist noch nicht bestätigt.

Eingang · Antworten & Bestätigungen

Zu diesem Vorgang ist keine Antwort in den vorliegenden Unterlagen enthalten.

Finales Fax · Fassung vom 7. September 2026Information der KinderärzteschaftAusgang: 1 Datei · Archiv: 1 Datei · Eingang: keine Antwort dokumentiert Versandt laut Mitteilung

Anliegen

Das finale Fax stellt die Evaluation, ihre zentralen Modellwerte und die daraus vom Autor abgeleiteten Fragen für die individuelle ärztliche Nutzen-Risiko-Abwägung vor. Eine frühere Arbeitsfassung bleibt zum Vergleich im Archiv zugänglich.

Dokumentierter Stand

Der Versand ist nach Mitteilung der Freiheitskanzlei am 8. September 2026 erfolgt. Einzelne Versandprotokolle sind nicht hinterlegt. Ein bestätigter Zugang und eine inhaltliche Antwort auf dieses neue Schreiben sind noch nicht dokumentiert.

Im Ausgang ist das finale, zweiseitige Fax „MASERNSCHUTZGESETZ: DIE EX-POST-EVALUATION LIEGT VOR“ hinterlegt (Fassung vom 7. September 2026). Die darunter separat angebotene frühere Arbeitsfassung enthält redaktionelle Bearbeitungshinweise; sie ist nicht das aktuelle Fax und kein Versandnachweis.

Ausgang · Schreiben & Anlagen

Versand am 8. September 2026 laut Mitteilung der Freiheitskanzlei erfolgt. Einzelne E-Mail- oder Fax-Sendeprotokolle sind nicht hinterlegt; der Zugang beim Empfänger ist noch nicht bestätigt.

Eingang · Antworten & Bestätigungen

Zu diesem Vorgang ist keine Antwort in den vorliegenden Unterlagen enthalten.

Archiv · Frühere Arbeitsfassung

Zum Vergleich dokumentiert; kein Nachweis eines Versands.

Pressemitteilung vom 7. September 2026Presse und ÖffentlichkeitAusgang: 1 Datei · Eingang: keine Antwort dokumentiert Versandt laut Mitteilung

Anliegen

Die finale Pressemitteilung stellt die Modellrechnungen, Schlussfolgerungen und Forderungen der Evaluation aus Sicht der Freiheitskanzlei vor und ordnet die produktspezifische Risikosensitivität ausdrücklich ein.

Dokumentierter Stand

Der Versand ist nach Mitteilung der Freiheitskanzlei am 8. September 2026 erfolgt. Einzelne Versandprotokolle sind nicht hinterlegt. Ein bestätigter Zugang, Veröffentlichungsnachweise und Reaktionen auf diese Pressemitteilung sind noch nicht dokumentiert.

Die PDF nennt im Dokument selbst den 7. September 2026; der bereitgestellte Dateiname trägt das Datum 8. September 2026.

Ausgang · Schreiben & Anlagen

Versand am 8. September 2026 laut Mitteilung der Freiheitskanzlei erfolgt. Einzelne E-Mail- oder Fax-Sendeprotokolle sind nicht hinterlegt; der Zugang beim Empfänger ist noch nicht bestätigt.

Eingang · Antworten & Bestätigungen

Zu diesem Vorgang ist keine Antwort in den vorliegenden Unterlagen enthalten.

Zur Themenübersicht ↑

IFG-Anfragen zu den Zulassungsunterlagen

Vier Anträge an das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) betreffen den Zugang zu vorhandenen Studien, Bewertungsberichten und Zulassungsakten. Die Antworten vom 31. August 2026 bestätigen die Vorgänge und nennen Voraussetzungen für die weitere Bearbeitung.

Paul-Ehrlich-Institut · IFG 35/26Priorix-TetraAusgang: 1 Datei · Eingang: 1 Datei Ergänzungen angefordert

Anliegen

Der Antrag fragt nach der ursprünglichen Zulassungsakte, präklinischen und klinischen Studien sowie der Zuordnung der untersuchten Formulierungen und Chargen.

Dokumentierter Stand

Das PEI fordert eine Antragsbegründung für die Beteiligung Dritter, eine Kostenübernahmezusage und eine Rechnungsadresse an. Es nennt mögliche Gebühren von 30 bis 500 Euro und erläutert, dass eine Drittbeteiligung mehrere Monate beanspruchen kann. Eine abschließende Entscheidung über den Informationszugang ist nicht beigefügt.

Ausgang · Schreiben & Anlagen

Eingang des Anliegens durch die zugeordnete Behördenantwort belegt.

Eingang · Antworten & Bestätigungen

Ergänzungen angefordert

Paul-Ehrlich-Institut · IFG 36/26M-M-RVaxProAusgang: 1 Datei · Eingang: 1 Datei Ergänzungen angefordert

Anliegen

Der Antrag betrifft die wissenschaftliche Evidenzbasis, Kontrollgruppen, die Übertragung von Erkenntnissen aus Vorgängerprodukten und die Sicherheitsbewertung.

Dokumentierter Stand

Das PEI fordert eine Antragsbegründung für die Beteiligung Dritter, eine Kostenübernahmezusage und eine Rechnungsadresse an. Es nennt mögliche Gebühren von 30 bis 500 Euro und erläutert, dass eine Drittbeteiligung mehrere Monate beanspruchen kann. Eine abschließende Entscheidung über den Informationszugang ist nicht beigefügt.

Für Unterlagen in der Verfügungsbefugnis der EMA verweist das PEI auf eine gesonderte Anfrage bei der EMA.

Ausgang · Schreiben & Anlagen

Eingang des Anliegens durch die zugeordnete Behördenantwort belegt.

Eingang · Antworten & Bestätigungen

Ergänzungen angefordert

Paul-Ehrlich-Institut · IFG 37/26ProQuadAusgang: 1 Datei · Eingang: 1 Datei Ergänzungen angefordert

Anliegen

Der Antrag betrifft nichtklinische und klinische Evidenz, die Untersuchung der Vierfachkombination, Kontrollgruppen und die Sicherheitsüberwachung.

Dokumentierter Stand

Das PEI fordert eine Antragsbegründung für die Beteiligung Dritter, eine Kostenübernahmezusage und eine Rechnungsadresse an. Es nennt mögliche Gebühren von 30 bis 500 Euro und erläutert, dass eine Drittbeteiligung mehrere Monate beanspruchen kann. Eine abschließende Entscheidung über den Informationszugang ist nicht beigefügt.

Für Unterlagen in der Verfügungsbefugnis der EMA verweist das PEI auf eine gesonderte Anfrage bei der EMA.

Ausgang · Schreiben & Anlagen

Eingang des Anliegens durch die zugeordnete Behördenantwort belegt.

Eingang · Antworten & Bestätigungen

Ergänzungen angefordert

Paul-Ehrlich-Institut · IFG 38/26PriorixAusgang: 1 Datei · Eingang: 1 Datei Ergänzungen angefordert

Anliegen

Der Antrag soll die Zulassungs- und Bewertungsgeschichte seit 1997 anhand vorhandener Studien, Akten und späterer Bewertungen nachvollziehbar machen.

Dokumentierter Stand

Das PEI fordert eine Antragsbegründung für die Beteiligung Dritter, eine Kostenübernahmezusage und eine Rechnungsadresse an. Es nennt mögliche Gebühren von 30 bis 500 Euro und erläutert, dass eine Drittbeteiligung mehrere Monate beanspruchen kann. Eine abschließende Entscheidung über den Informationszugang ist nicht beigefügt.

Ausgang · Schreiben & Anlagen

Eingang des Anliegens durch die zugeordnete Behördenantwort belegt.

Eingang · Antworten & Bestätigungen

Ergänzungen angefordert

Zur Themenübersicht ↑

Anregungen zur Überprüfung der Zulassung

Neben dem Informationszugang hat Markus Bönig eine eigenständige regulatorische Prüfung für vier Impfstoffe angeregt. Die folgenden Vorgänge zeigen die Eingaben, ihre Anlagen und die dazu vorliegenden Reaktionen.

Paul-Ehrlich-Institut · Eingabe vom 9. August 2026PriorixAusgang: 1 Datei · Eingang: keine Antwort dokumentiert Keine Antwort beigefügt

Anliegen

Die Eingabe regt eine arzneimittelrechtliche Prüfung an und behandelt insbesondere den Mumpsstamm sowie die Übertragung von Studien- und Vorgängerdaten. Die Anlagenmappe ist im selben PDF enthalten.

Dokumentierter Stand

Zu dieser eigenständigen Prüfanregung enthält das Archiv keine Behördenantwort. Die PEI-Schreiben in Abschnitt 02 betreffen ausschließlich den Informationszugang nach IFG.

Ausgang · Schreiben & Anlagen

Ausgehendes Schreiben liegt vor; ein gesonderter Versandnachweis ist nicht beigefügt.

Eingang · Antworten & Bestätigungen

Zu diesem Vorgang ist keine Antwort in den vorliegenden Unterlagen enthalten.

Paul-Ehrlich-Institut · Eingabe vom 9. August 2026Priorix-TetraAusgang: 1 Datei · Eingang: keine Antwort dokumentiert Keine Antwort beigefügt

Anliegen

Die Eingabe regt eine arzneimittelrechtliche Prüfung der Formulierungs- und Chargenzuordnung, der Übertragbarkeit von Entwicklungsdaten und der zum Zulassungszeitpunkt vorhandenen Evidenz an.

Dokumentierter Stand

Zu dieser eigenständigen Prüfanregung enthält das Archiv keine Behördenantwort. Die PEI-Schreiben in Abschnitt 02 betreffen ausschließlich den Informationszugang nach IFG.

Ausgang · Schreiben & Anlagen

Ausgehendes Schreiben liegt vor; ein gesonderter Versandnachweis ist nicht beigefügt.

Eingang · Antworten & Bestätigungen

Zu diesem Vorgang ist keine Antwort in den vorliegenden Unterlagen enthalten.

EU-Kommission · Eingabe vom 9. August 2026M-M-RVaxProAusgang: 2 Dateien · Eingang: 1 Datei Inhaltliche Antwort

Anliegen

Angeregt wird die Prüfung eines Verfahrens nach Artikel 20 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004. Eine gesonderte Anlagenmappe ordnet die Prüfthesen und noch offenen Aktenfragen.

Dokumentierter Stand

Die EU-Kommission hält in ihrem Schreiben vom 28. August 2026 die Einleitung eines Artikel-20-Verfahrens nicht für erforderlich. Sie verweist auf die wissenschaftliche Bewertung durch den CHMP und die laufende Sicherheitsüberwachung. Nach ihrer Einschätzung liegen keine neuen Hinweise auf mangelnde Wirksamkeit oder Sicherheit vor.

Die gemeinsame Antwortdatei enthält das Schreiben zu M-M-RVaxPro auf Seite 1. Das Anlagenverzeichnis des Anschreibens nennt abweichend ProQuad. Die hier zugeordnete separate Anlagenmappe trägt den Titel M-M-RVaxPro; das Originalanschreiben wurde unverändert übernommen.

Ausgang · Schreiben & Anlagen

Eingang des Anliegens durch die zugeordnete Behördenantwort belegt.

Zusammengehörige Unterlagen zu dieser Eingabe.

Eingang · Antworten & Bestätigungen

Inhaltliche Antwort

  • Zwei inhaltliche Antworten
    EU-Kommission: Antworten zu beiden Impfstoffen

    28.08.2026 · PDF · 1.203 KB

    Antwort zu M-M-RVaxPro auf Seite 1 der gemeinsamen PDF.

    PDF lesen Herunterladen
EU-Kommission · Eingabe vom 9. August 2026ProQuadAusgang: 2 Dateien · Eingang: 1 Datei Inhaltliche Antwort

Anliegen

Angeregt wird die Prüfung eines Verfahrens nach Artikel 20 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004. Eine gesonderte Anlagenmappe ordnet die Prüfthesen und noch offenen Aktenfragen.

Dokumentierter Stand

Die EU-Kommission hält in ihrem Schreiben vom 28. August 2026 die Einleitung eines Artikel-20-Verfahrens nicht für erforderlich. Sie verweist auf die wissenschaftliche Bewertung durch den CHMP und die laufende Sicherheitsüberwachung. Nach ihrer Einschätzung liegen keine neuen Hinweise auf mangelnde Wirksamkeit oder Sicherheit vor.

Die gemeinsame Antwortdatei enthält das Schreiben zu ProQuad auf Seite 2.

Ausgang · Schreiben & Anlagen

Eingang des Anliegens durch die zugeordnete Behördenantwort belegt.

Zusammengehörige Unterlagen zu dieser Eingabe.

Eingang · Antworten & Bestätigungen

Inhaltliche Antwort

  • Zwei inhaltliche Antworten
    EU-Kommission: Antworten zu beiden Impfstoffen

    28.08.2026 · PDF · 1.203 KB

    Antwort zu ProQuad auf Seite 2 der gemeinsamen PDF.

    PDF lesen Herunterladen
Zur Themenübersicht ↑

Petitionsverfahren – Schreiben vom 28. September 2026

Schreiben zur Einbeziehung der Evaluation in das Petitionsverfahren: an den Petitionsausschuss und seine Mitglieder, das BMG sowie Dr. Ronald Weikl (MWGFD), den Initiator der Petition. Die neun PDFs gehören zu acht Empfängervorgängen; das Ausschussschreiben liegt in zwei Fassungen vor. Der Versand der acht Vorgänge ist laut Mitteilung des Auftraggebers erfolgt; ein konkretes Versanddatum, bestätigter Zugang und Antworten sind bislang nicht dokumentiert.

Petitionsausschuss · Schreiben vom 28. September 2026Dr. Hülya DüberAusgang: 2 Dateien · Eingang: keine Antwort dokumentiert Versandt laut Mitteilung

Anliegen

Das Schreiben bittet um Zuordnung der Evaluation zum laufenden Petitionsverfahren, Weiterleitung an die Ausschussmitglieder und eine konkrete fachliche Stellungnahme des BMG.

Dokumentierter Stand

Der Versand wurde am 8. Oktober 2026 vom Auftraggeber als erfolgt mitgeteilt. Ein konkretes Versanddatum, einzelne Versandprotokolle, ein bestätigter Zugang und eine inhaltliche Antwort sind für diesen Vorgang bislang nicht dokumentiert.

Es liegen zwei leicht unterschiedliche Fassungen desselben Anschreibens vor. Beide werden unverändert in diesem einen Vorgang dokumentiert. Der Versand des Vorgangs ist laut Mitteilung erfolgt; welche der beiden Fassungen tatsächlich versandt wurde, ist nicht separat angegeben.

Ausgang · Schreiben & Anlagen

Briefdatum: 28. September 2026. Versand laut Mitteilung des Auftraggebers vom 8. Oktober 2026 erfolgt; konkretes Versanddatum und einzelne Versandprotokolle sind nicht hinterlegt.

Zusammengehörige Unterlagen zu dieser Eingabe.

  • Schreiben zum Petitionsverfahren
    Dr. Hülya Düber: Evaluation zum Petitionsverfahren – personenbezogen benannte Fassung

    28.09.2026 · PDF · 322 KB

    PDF lesen Herunterladen
  • Weitere Fassung desselben Anschreibens
    Dr. Hülya Düber: Evaluation zum Petitionsverfahren – weitere bereitgestellte Fassung

    28.09.2026 · PDF · 322 KB

    PDF lesen Herunterladen

Eingang · Antworten & Bestätigungen

Zu diesem Vorgang ist keine Antwort in den vorliegenden Unterlagen enthalten.

Petitionsausschuss · Schreiben vom 28. September 2026Johannes WagnerAusgang: 1 Datei · Eingang: keine Antwort dokumentiert Versandt laut Mitteilung

Anliegen

Das Schreiben bittet um Prüfung der Quellen, Annahmen und Rechenwege der Evaluation sowie deren Einbeziehung in die weitere Beratung.

Dokumentierter Stand

Der Versand wurde am 8. Oktober 2026 vom Auftraggeber als erfolgt mitgeteilt. Ein konkretes Versanddatum, einzelne Versandprotokolle, ein bestätigter Zugang und eine inhaltliche Antwort sind für diesen Vorgang bislang nicht dokumentiert.

Ausgang · Schreiben & Anlagen

Briefdatum: 28. September 2026. Versand laut Mitteilung des Auftraggebers vom 8. Oktober 2026 erfolgt; konkretes Versanddatum und einzelne Versandprotokolle sind nicht hinterlegt.

Eingang · Antworten & Bestätigungen

Zu diesem Vorgang ist keine Antwort in den vorliegenden Unterlagen enthalten.

Petitionsausschuss · Schreiben vom 28. September 2026Nicole HessAusgang: 1 Datei · Eingang: keine Antwort dokumentiert Versandt laut Mitteilung

Anliegen

Das Schreiben greift Fragen zu Betreuungsausschlüssen und familiären Belastungen auf und bittet um Prüfung der entsprechenden Erhebungen und ihrer Berücksichtigung in der Evaluation.

Dokumentierter Stand

Der Versand wurde am 8. Oktober 2026 vom Auftraggeber als erfolgt mitgeteilt. Ein konkretes Versanddatum, einzelne Versandprotokolle, ein bestätigter Zugang und eine inhaltliche Antwort sind für diesen Vorgang bislang nicht dokumentiert.

Ausgang · Schreiben & Anlagen

Briefdatum: 28. September 2026. Versand laut Mitteilung des Auftraggebers vom 8. Oktober 2026 erfolgt; konkretes Versanddatum und einzelne Versandprotokolle sind nicht hinterlegt.

Eingang · Antworten & Bestätigungen

Zu diesem Vorgang ist keine Antwort in den vorliegenden Unterlagen enthalten.

Petitionsausschuss · Schreiben vom 28. September 2026Simone BorchardtAusgang: 1 Datei · Eingang: keine Antwort dokumentiert Versandt laut Mitteilung

Anliegen

Das Schreiben bittet um eine Stellungnahme zum zusätzlichen Gesetzesnutzen, zur Abgrenzung der Kosten und zu messbaren Kriterien der weiteren Überprüfung.

Dokumentierter Stand

Der Versand wurde am 8. Oktober 2026 vom Auftraggeber als erfolgt mitgeteilt. Ein konkretes Versanddatum, einzelne Versandprotokolle, ein bestätigter Zugang und eine inhaltliche Antwort sind für diesen Vorgang bislang nicht dokumentiert.

Ausgang · Schreiben & Anlagen

Briefdatum: 28. September 2026. Versand laut Mitteilung des Auftraggebers vom 8. Oktober 2026 erfolgt; konkretes Versanddatum und einzelne Versandprotokolle sind nicht hinterlegt.

Eingang · Antworten & Bestätigungen

Zu diesem Vorgang ist keine Antwort in den vorliegenden Unterlagen enthalten.

Petitionsausschuss · Schreiben vom 28. September 2026Serdar YükselAusgang: 1 Datei · Eingang: keine Antwort dokumentiert Versandt laut Mitteilung

Anliegen

Das Schreiben bittet um fachliche Prüfung des zusätzlichen Schutzes vulnerabler Personen und um Gegenüberstellung der Daten, Rechenschritte und kausalen Bewertungen.

Dokumentierter Stand

Der Versand wurde am 8. Oktober 2026 vom Auftraggeber als erfolgt mitgeteilt. Ein konkretes Versanddatum, einzelne Versandprotokolle, ein bestätigter Zugang und eine inhaltliche Antwort sind für diesen Vorgang bislang nicht dokumentiert.

Ausgang · Schreiben & Anlagen

Briefdatum: 28. September 2026. Versand laut Mitteilung des Auftraggebers vom 8. Oktober 2026 erfolgt; konkretes Versanddatum und einzelne Versandprotokolle sind nicht hinterlegt.

Eingang · Antworten & Bestätigungen

Zu diesem Vorgang ist keine Antwort in den vorliegenden Unterlagen enthalten.

Petitionsausschuss · Schreiben vom 28. September 2026Sören PellmannAusgang: 1 Datei · Eingang: keine Antwort dokumentiert Versandt laut Mitteilung

Anliegen

Das Schreiben bittet um Einbeziehung der Evaluation, Nachverfolgung der zugesagten Masernfallzahlen nach Impfstatus und Auskunft zu noch ausstehenden Teilen der Gesamtevaluation.

Dokumentierter Stand

Der Versand wurde am 8. Oktober 2026 vom Auftraggeber als erfolgt mitgeteilt. Ein konkretes Versanddatum, einzelne Versandprotokolle, ein bestätigter Zugang und eine inhaltliche Antwort sind für diesen Vorgang bislang nicht dokumentiert.

Ausgang · Schreiben & Anlagen

Briefdatum: 28. September 2026. Versand laut Mitteilung des Auftraggebers vom 8. Oktober 2026 erfolgt; konkretes Versanddatum und einzelne Versandprotokolle sind nicht hinterlegt.

Eingang · Antworten & Bestätigungen

Zu diesem Vorgang ist keine Antwort in den vorliegenden Unterlagen enthalten.

Bundesministerium für Gesundheit (BMG) · Schreiben vom 28. September 2026Dr. Christiane SchenderleinAusgang: 1 Datei · Eingang: keine Antwort dokumentiert Versandt laut Mitteilung

Anliegen

Das Schreiben bittet das BMG um konkrete fachliche Prüfung der Evaluation, Auskunft zu vorliegenden Studien und offenen Fragen sowie eine Stellungnahme an den Petitionsausschuss.

Dokumentierter Stand

Der Versand wurde am 8. Oktober 2026 vom Auftraggeber als erfolgt mitgeteilt. Ein konkretes Versanddatum, einzelne Versandprotokolle, ein bestätigter Zugang und eine inhaltliche Antwort sind für diesen Vorgang bislang nicht dokumentiert.

Ausgang · Schreiben & Anlagen

Briefdatum: 28. September 2026. Versand laut Mitteilung des Auftraggebers vom 8. Oktober 2026 erfolgt; konkretes Versanddatum und einzelne Versandprotokolle sind nicht hinterlegt.

  • Schreiben zum Petitionsverfahren
    Dr. Christiane Schenderlein: Evaluation zum Petitionsverfahren

    28.09.2026 · PDF · 322 KB

    PDF lesen Herunterladen

Eingang · Antworten & Bestätigungen

Zu diesem Vorgang ist keine Antwort in den vorliegenden Unterlagen enthalten.

MWGFD · Initiator der Petition · Schreiben vom 28. September 2026Dr. Ronald WeiklAusgang: 1 Datei · Eingang: keine Antwort dokumentiert Versandt laut Mitteilung

Anliegen

Das persönlich an Dr. Ronald Weikl gerichtete Schreiben bittet um ergänzende Einreichung der Evaluation im bestehenden Petitionsverfahren sowie um Übermittlung des Geschäftszeichens und weiterer fachlicher Antworten des BMG.

Dokumentierter Stand

Der Versand wurde am 8. Oktober 2026 vom Auftraggeber als erfolgt mitgeteilt. Ein konkretes Versanddatum, einzelne Versandprotokolle, ein bestätigter Zugang und eine inhaltliche Antwort sind für diesen Vorgang bislang nicht dokumentiert.

Ausgang · Schreiben & Anlagen

Briefdatum: 28. September 2026. Versand laut Mitteilung des Auftraggebers vom 8. Oktober 2026 erfolgt; konkretes Versanddatum und einzelne Versandprotokolle sind nicht hinterlegt.

Eingang · Antworten & Bestätigungen

Zu diesem Vorgang ist keine Antwort in den vorliegenden Unterlagen enthalten.

Zur Themenübersicht ↑

Die Dokumente sind den jeweiligen Vorgängen zugeordnet. Die gemeinsame Antwortdatei der EU-Kommission enthält zwei Schreiben. PDF-Originale bleiben unverändert; für Word-Dateien stehen zusätzlich PDF-Lesefassungen bereit. Kontakt- und Versandlisten sowie die begleitende Bildsammlung sind nicht Teil der öffentlichen Dokumentauswahl.

Weiter zur Evaluation selbst

Im nächsten Abschnitt lesen Sie die Kurzfassung auf 13 Seiten und anschließend die vollständige Evaluation der Masern-Impfnachweispflicht.

Zur Kurzfassung ↓

03 · Evaluation lesen · Kurzfassung

Zusammenfassung der Evaluation

Die 13-seitige Kurzfassung der unabhängigen Evaluation der Masern-Impfnachweispflicht 2020–2026 vom 1. September 2026.

PDF herunterladen

Die PDF-Vorschau wird von diesem Browser nicht unterstützt.

PDF öffnen

Falls die Vorschau auf einem mobilen Gerät nicht angezeigt wird, öffne die Zusammenfassung in einem neuen Tab.

Evaluation lesen · Langfassung

Evaluation der Masern-Impfnachweispflicht

Die vollständige Ausarbeitung für den Zeitraum 2020–2026 mit Grundlagen, Berechnungen und Schlussfolgerungen.

PDF herunterladen

Die PDF-Vorschau wird von diesem Browser nicht unterstützt.

PDF öffnen

Falls die Vorschau auf einem mobilen Gerät nicht angezeigt wird, öffne das Dokument über die Schaltfläche in einem neuen Tab.